Donnerstag, 1. März 2012
Wulffs Ehrensold
davema159, 01:11h
So langsam kann man wirklich an unserer Politik in diesem Lande verzweifeln! Wo bleibt da der Aufstand der Bevölkerung?
Ich glaube sowas gibt es hier nicht mehr! Man ärgert sich privat und ist froh, wenn man irgendwie leben kann.
Ist das moralisch noch vertretbar?
Über den Ehrensold für Wulff hatte es zuletzt Diskussionen gegeben. Kritiker sind der Meinung, Wulff sei nach den gegen ihn erhobenen Vorwürfen aus persönlichen Gründen aus dem Amt geschieden. Laut Gesetz ist aber nur bei einem vorzeitigen Ausscheiden "aus politischen oder gesundheitlichen Gründen" die Zahlung eines Ehrensolds vorgesehen.
"Das Bundespräsidialamt ist nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für den Ehrensold nach Paragraf 1 des Gesetzes erfüllt sind. Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden", teilte das Präsidialamt mit.
Weiter hieß es: "Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben." Versorgungsansprüche aus seiner Tätigkeit als niedersächsischer Ministerpräsident sowie als Landtagsabgeordneter würden auf den Ehrensold angerechnet.
Also ich habe hier meine großen Zweifel, dass hier alles mit rechten Dingen zu geht!
Ich bin dagegen!!!!
Ich glaube sowas gibt es hier nicht mehr! Man ärgert sich privat und ist froh, wenn man irgendwie leben kann.
Ist das moralisch noch vertretbar?
Über den Ehrensold für Wulff hatte es zuletzt Diskussionen gegeben. Kritiker sind der Meinung, Wulff sei nach den gegen ihn erhobenen Vorwürfen aus persönlichen Gründen aus dem Amt geschieden. Laut Gesetz ist aber nur bei einem vorzeitigen Ausscheiden "aus politischen oder gesundheitlichen Gründen" die Zahlung eines Ehrensolds vorgesehen.
"Das Bundespräsidialamt ist nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für den Ehrensold nach Paragraf 1 des Gesetzes erfüllt sind. Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden", teilte das Präsidialamt mit.
Weiter hieß es: "Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben." Versorgungsansprüche aus seiner Tätigkeit als niedersächsischer Ministerpräsident sowie als Landtagsabgeordneter würden auf den Ehrensold angerechnet.
Also ich habe hier meine großen Zweifel, dass hier alles mit rechten Dingen zu geht!
Ich bin dagegen!!!!
... comment
